Kulturetats im freien Fall: In Köln müssen laut Haushaltsplan im kommenden Jahr 27 % im Musikbereich eingespart werden. Der große Verlierer hier: die freie Szene, speziell auch die Alte Musik. In Berlin waren 10 % angekündigt, jetzt stehen im kommenden Jahr sogar rund 12 % weniger Budget zur Verfügung. Besonders hart trifft es hier die Komische Oper. In München machen die vorgegebenen Einsparungen im Kulturbereich für 2025 rund 8,5 % der gesamten Sparmaßnahmen aus, obwohl die Ausgaben im Kulturbereich nur 3 % des gesamten Haushalts betragen. Harte Vorgabe gibt es in diesem Kontext u.a. für die Münchner Philharmoniker.
Hierzu Antje Valentin, Generalsekretärin des Deutschen Musikrats: „Was derzeit in Köln, Berlin und München passiert, darf sich auf keinen Fall zum Flächenbrand in ganz Deutschland ausweiten. Dass der Berliner Kultursenator Joe Chialo (CDU) auf rbb prophezeit hat, dass viele weitere Städte in Deutschland mit Sparmaßnahmen folgen würden und Berlin mit gutem Beispiel vorangehen müsse, zeugt von wenig Kampfgeist und Engagement für das historisch gewachsene und einzigartige Kulturleben in Berlin, mit dem sich die Stadt so gern schmückt. Es ist klar, dass gespart werden muss, auch in der Kultur, und dass perspektivisch alternative Finanzierungsmöglichkeiten wie die Einbindung privater Förderer oder auch Crowdfunding eine größere Rolle spielen müssen. Doch für diese Aufbauarbeit braucht es eine strategische Planung und vor allem Zeit. Umso mehr schockiert dieser unverhältnismäßige Kahlschlag, der etwa in Berlin zu einem sehr späten Zeitpunkt im Jahr und ohne erkennbare Kenntnis über die Erfordernisse der lange im Voraus geplanten Arbeit der Berliner Kulturinstitutionen kommt. Der Deutsche Musikrat fordert daher die Abgeordneten des Landesparlaments dringend auf, dem Nachtragshaushalt in dieser Form nicht zuzustimmen. Es hätte vieler Vorgespräche mit den Betroffenen und kluger, gemeinsam verabredeter Stufenmodelle für Einsparungen bedurft. Berlin als Bundeshauptstadt sollte in der Tat mit gutem Beispiel voran gehen, aber wie sein Senat gerade mit der Kultur umspringt, zeugt von falschen Prioritäten und hinterlässt bei den Betroffenen das Gefühl von Ohnmacht.“
Die Kulturhaushalte werden derzeit bei Sparvorgaben im Vergleich zu anderen Ressorts oft überproportional stark belastet: in Berlin etwa macht der Kulturhaushalt nur 2,1 % des Gesamthaushalts aus. Hart treffen die Sparvorgaben bundesweit vor allem die freie Szene, insbesondere innovative Formate und Festivals sind gefährdet. In Berlin hat der Senat trotz vereinter und vehementer Proteste der Berliner Kulturlandschaft unter dem Motto #BerlinIstKultur den Nachtragshaushalt am 26. November 2024 beschlossen. Der Entwurf geht nun ins parlamentarische Verfahren, bis zum 19. Dezember 2024 soll der Nachtragshaushalt im Berliner Abgeordnetenhaus verabschiedet werden.
Berlin, 2. Dezember 2024
