Über die Notwendigkeit, den öffentlich-rechtlichen Rundfunk (ÖRR) zu reformieren, wird seit längerem diskutiert. Die Rundfunkkommission der Länder als verantwortliches Gremium hat am 20. Oktober 2021 konkrete Vorschläge für eine Reform vorgelegt und diese bis 14. Januar 2022 öffentlich zur Diskussion gestellt. Die Beteiligung der Zivilgesellschaft soll wesentliche Impulse zur weiteren Ausgestaltung des Reformprozesses geben und zugleich die Akzeptanz des ÖRR erhöhen, der künftig verstärkt ein „Angebot für alle“ machen möchte.
Hierzu Prof. Christian Höppner, Generalsekretär des Deutschen Musikrates: „Der Deutsche Musikrat begrüßt die geplante Reform von Auftrag und Struktur des öffentlich-rechtlichen Rundfunks als zukunftsweisenden Schritt auf dem Weg zu einem qualitativ hochwertigen Angebot mit einem klaren Fokus auf Kulturberichterstattung und die Vermittlung Kultureller Vielfalt. Er fordert den ÖRR auf, die völkerrechtlich verbindliche UNESCO-Konvention über den Schutz und die Förderung der Vielfalt kultureller Ausdrucksformen als Berufungs- und Handlungsgrundlage für die konzeptionelle Weiterentwicklung zu nutzen. Der ÖRR muss seiner Funktion als bedeutendem Resonanzraum für die Kultur künftig wieder vollumfänglich nachkommen und die Vielfalt des Musiklebens im Rahmen eines sorgfältig kuratierten Programms vermitteln und damit zugleich auch Interesse neu wecken für die Welt der Musik. Hierfür müssen Produktions- und Sendekapazitäten erhalten und ausgebaut, Kulturbeiträge zu publikumsfreundlichen Sendezeigen ins Programm genommen und die Qualität der Beiträge durch kompetent besetzte Fachredaktionen gewährleistet werden. Aufgrund der Bedeutung von Musik in den Programmen des ÖRR und auch vor dem Hintergrund der Kulturhoheit der Länder ist es zudem nötig, dass Vertreter/innen der jeweiligen Landesmusikräte Mitglied in allen Rundfunkräten sind. Durch diese Maßnahmen wird der ÖRR als am Gemeinwohl orientiertes Medium künftig seiner historisch gewachsenen Rolle für das Musikleben – als Partner und Förderer insbesondere auch der Amateurmusik und regionaler Musikberichterstattung ebenso wie als bedeutender Auftraggeber nicht zuletzt im Bereich der Neuen Musik – wieder mehr gerecht werden.“
Der Deutsche Musikrat hat sich mit einer Stellungnahme an der Diskussion beteiligt, um problematische Entwicklung des ÖRR in Bezug auf seinen Programmauftrag als Plattform musikalischer Vielfalt aufzuzeigen und Forderungen für einen zukunftsfähigen ÖRR, der seinem kulturellen Bildungsauftrag nachkommt, einzubringen. Zur Stellungnahme kommen Sie hier.
Berlin, 14. Januar 2022