Allgemeines

01.07.2016 Musikpolitik

CETA: Vielfalt des Musiklebens braucht demokratische Mitwirkung

Die EU-Kommission plant laut Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker, das Freihandelsabkommen zwischen der EU und Kanada (CETA) ohne Einbindung der nationalen Parlamente zu verabschieden. CETA gilt als Vorbild für TTIP, das geplante Freihandelsabkommen zwischen der EU und den USA.

Hierzu Prof. Martin Maria Krüger, Präsident des Deutschen Musikrates: "Eine Beteiligung der nationalen Parlamente ist für die Entscheidung über das Freihandelsabkommen CETA gerade auch im Hinblick auf die laufenden Verhandlungen zu TTIP unverzichtbar. Die Europäische Union muss den nationalen Parlamenten ihre demokratischen Mitwirkungsrechte gewähren, um bei den Bürgerinnen und Bürgern Akzeptanz zu finden. Es darf bei der Abstimmung nicht unberücksichtigt bleiben, dass die Vielfalt unseres Musiklebens durch CETA in der vorliegenden Fassung grundlegend gefährdet wäre."

 

Berlin, 01. Juli 2016

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