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Musikpolitik

Musikleben braucht Perspektive: Deutscher Musikrat fordert von Ländern und Kommunen nachhaltige Sicherungskonzepte für die Kultur

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Angesichts der Gefahr massiver Kürzungen im Kulturbereich in der Corona-Zeit und darüber hinaus setzt sich der Deutsche Musikrat (DMR) gemeinsam mit den Landesmusikräten für eine Selbstverpflichtung der Länder für die Jahre 2021 bis 2023 ein. Mit dieser soll vereinbart werden, dass die Finanzierung von Bildung und Kultur auch in Zukunft mindestens in jener prozentualen Höhe gewährleistet ist, wie es in den Haushaltsansätzen 2020 der Fall war.

Hierzu Prof. Christian Höppner, Generalsekretär des Deutschen Musikrates: „Der Deutsche Musikrat fordert die Ministerpräsidentinnen und Ministerpräsidenten der Länder auf, nachhaltige und damit auch mittelfristig wirkende Konzepte zur Sicherung des Kulturlebens vorzulegen. Dazu gehört auch die Selbstverpflichtung der Länderparlamente für die Festschreibung der Kulturausgaben. Die Kommunen und Länder tragen einen Löwenanteil der Kulturfinanzierung und sind daher auch verantwortlich, jetzt die entscheidenden Weichen für die Zukunft unseres vielfältigen Kulturlebens zu stellen. In Anbetracht der zu erwartenden Verteilungskämpfe in den Haushalten bedarf es jetzt  einer politischen Willenserklärung und des Muts, sich klar zur Kultur als einer wesentlichen Verständigungsbasis unserer Gesellschaft zu bekennen. Es reicht bei weitem nicht aus, wenn der Vorsitzende der Kulturministerkonferenz, der Berliner Bürgermeister und Kultursenator Klaus Lederer, kurzfristige Überbrückungsmaßnahmen und Teileröffnungsszenarien im Blick hat. In den aufziehenden Wahlkämpfen des Superwahljahres 2021 mit sechs Landtagswahlen und der Bundestagswahl darf dieses existenzielle Thema nicht im Klein-Klein der Parteiinteressen mit wohlfeilen Worthülsen zerrieben werden. Wie groß der Bedarf an Fördermitteln im Kulturbereich durch Corona ist, dokumentiert das deutlich überzeichnete ‚NEUSTART KULTUR‘-Programm. Der DMR unterstützt vollumfänglich die Forderung von Kulturstaatsministerin Monika Grütters nach der dringend notwendigen Aufstockung der Mittel von ‚NEUSTART KULTUR‘ um 1,5 Milliarden Euro.“

Das Rettungs- und Zukunftsprogramm „NEUSTART KULTUR“ wurde von Kulturstaatsministerin Prof. Monika Grütters in enger Zusammenarbeit mit Kulturdachverbänden entwickelt. Von der „Kulturmilliarde“, die 2020 aus Bundesmitteln hierfür zur Verfügung gestellt wurde, sind bereits über 900 Millionen Euro durch die mittlerweile fast 60 Programme belegt. Monika Grütters will sich in dieser Woche im Haushaltsausschuss des Bundestages dafür engagieren, dass „NEUSTART KULTUR“ mit 1,5 Milliarden Euro an zusätzlichen Mitteln ausgestattet wird.

Berlin, 25. Januar 2021