Musikpolitik

Freihandel

Kulturelle Vielfalt als Basis der Kulturlandschaft in Deutschland steht im Fokus der musik- und gesellschaftspolitischen Arbeit des Deutschen Musikrates. Der Deutsche Musikrat befürchtet, dass durch internationale Freihandelsabkommen wie CETA und TTIP die Kulturelle Vielfalt gefährdet wird.

Am 17. September 2016 fanden unter dem Aufruf „CETA & TTIP stoppen! Für einen gerechten Welthandel!" zeitgleich in sieben deutschen Städten Demonstrationen gegen die Freihandelsabkommen TTIP und CETA statt. Prof. Höppner, Generalsekretär des Deutschen Musikrates und Präsident des Deutschen Kulturrates, hielt beim Auftakt der Demonstration in Köln eine Rede.

Damit machten über 30 Organisationen, Verbände und Parteien, unter anderem aus den Bereichen Umwelt-, Entwicklungs- und Sozialpolitik, Bürger- und Verbraucherrechte, auf die Gefahren von CETA und TTIP aufmerksam. Der Deutsche Kulturrat war einer der Träger der Demonstrationen und engagierte sich gemeinsam mit dem Deutschen Musikrat und seinen Mitgliedsverbänden für den Kulturbereich.

Resolutionen zum Freihandel

Für eine allgemeine Ausnahme von Kunst, Kultur und Wissenschaft in TTIP

Die nationalen Musikräte Deutschlands, Österreichs und der Schweiz fordern in der gemeinsamen Resolution Für die allgemeine Ausnahme von Kunst, Kultur und Wissenschaft in TTIP die Ausnahme von Kunst, Kultur und Wissenschaft aus dem Anwendungsbereich von TTIP. Der Bayerische Musikrat trägt diese Erklärung ebenfalls mit und unterstreicht damit die möglichen Auswirkungen auf föderaler Ebene. Ziel des Forderungspapieres ist, dass die kulturelle und mediale Vielfalt Europas effektiv geschützt wird.

Veränderung braucht den Dialog

Die Mitgliederversammlung des Deutschen Musikrates verabschiedete 2014 einstimmig die Resolution Veränderung braucht den Dialog. Aufruf für den Schutz und die Förderung der Kulturellen Vielfalt in Deutschland" verabschiedet. Diese enthält einen 10-Punkte-Forderungskatalog an Bundeskanzlerin Angela Merkel und Vizekanzler Sigmar Gabriel zu den internationalen Freihandels- und Dienstleistungsabkommen TTIP, CETA und TiSA.

Was ist uns die Musik wert?

In der gemeinsamen Resolution Was ist uns die Musik wert? warnen die nationalen Dachverbände des Musiklebens aus Deutschland, Österreich und der Schweiz vor den möglichen Folgen der internationalen Abkommen TTIP und TISA für Bildung und Kultur. Die Musikräte rufen zu einem breit angelegten Diskurs zur gesellschaftlichen Bedeutung von Musik auf.