Musikpolitik

Die internationalen Abkommen TTIP/CETA und TiSA

Kulturelle Vielfalt als Basis der Kulturlandschaft in Deutschland steht im Fokus der musik- und gesellschaftspolitischen Arbeit des Deutschen Musikrates. Der Deutsche Musikrat befürchtet, dass durch die Freihandelsabkommen CETA und TTIP und das geplante Abkommen zu der Liberalisierung von Dienstleistungen (TiSA) die Kulturelle Vielfalt gefährdet wird.

Großdemonstrationen gegen TTIP und CETA

Mit Großdemonstrationen machten über 30 Organisationen, Verbände und Parteien, unter anderem aus den Bereichen Umwelt-, Entwicklungs- und Sozialpolitik, Bürger- und Verbraucherrechte, auf die Gefahren von CETA und TTIP aufmerksam. Der Deutsche Kulturrat war einer der Träger der Demonstrationen und engagierte sich gemeinsam mit dem Deutschen Musikrat und seinen Mitgliedsverbänden für den Kulturbereich.

Am 17. September 2016 fanden unter dem Aufruf "CETA & TTIP stoppen! Für einen gerechten Welthandel!" zeitgleich in sieben deutschen Städten Demonstrationen gegen die Freihandelsabkommen TTIP und CETA statt. Prof. Höppner, Generalsekretär des Deutschen Musikrates und Präsident des Deutschen Kulturrates, hielt beim Auftakt der Demonstration in Köln eine Rede.

Am 10. Oktober 2015 startete am Hauptbahnhof in Berlin eine Großdemonstration mit dem Titel "TTIP & CETA stoppen! Für einen gerechten Welthandel". Prof. Höppner sprach bei der Abschlusskundgebung an der Siegessäule. Die Reden der Abschlusskundgebung können Sie unter http://2015.ttip-demo.de/home/nachschauen.

Resolutionen des Deutschen Musikrates

Nachfolgende eine Übersicht der Resolutionen, die vom DMR veröffentlicht wurden. Sie können rechts als PDF heruntergeladen werden.

 

Für eine allgemeine Ausnahme von Kunst, Kultur und Wissenschaft in TTIP

Die nationalen Musikräte Deutschlands, Österreichs und der Schweiz fordern in einer gemeinsamen Resolution die Ausnahme von Kunst, Kultur und Wissenschaft aus dem Anwendungsbereich von TTIP. Der Bayerische Musikrat trägt diese Erklärung ebenfalls mit und unterstreicht damit die möglichen Auswirkungen auf föderaler Ebene. Ziel des Forderungspapieres ist, dass die kulturelle und mediale Vielfalt Europas effektiv geschützt wird. (Juni 2015)

Veränderung braucht den Dialog

Die Mitgliederversammlung 2014 des Deutschen Musikrates hat am 18. Oktober 2014 im Berliner Abgeordnetenhaus einstimmig die Resolution "Veränderung braucht den Dialog. Aufruf für den Schutz und die Förderung der Kulturellen Vielfalt in Deutschland" verabschiedet. Diese enthält einen 10-Punkte-Forderungskatalog an Bundeskanzlerin Angela Merkel und Vizekanzler Sigmar Gabriel zu den internationalen Freihandels- und Dienstleistungsabkommen TTIP, CETA und TiSA.

Was ist uns die Musik wert?

In einer gemeinsamen Resolution warnen die nationalen Dachverbände des Musiklebens aus Deutschland, Österreich und der Schweiz vor den möglichen Folgen der internationalen Abkommen TTIP und TISA für Bildung und Kultur. Die Musikräte rufen zu einem breit angelegten Diskurs zur gesellschaftlichen Bedeutung von Musik auf. (September 2014)